Aufrüstung und Militarisierung, sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete werden keinen Frieden schaffen! Wir wollen uns nicht von dieser Regierung vor den Karren spannen lassen und womöglich als Kanonenfutter in ihren Kriegen sterben. Mehr Geld für Rüstung bedeutet auch gleichzeitig weniger Geld für uns und stattdessen sozialen Abbau. Spätestens seit der Coronakrise müssen wir uns täglich anhören, es sei kein Geld dafür das Gesundheitssystem, für bezahlbaren Wohnraum, für die Verlängerung des 9€-Tickets oder in der Bildung. Aber für die Bundeswehr sind plötzlich 100 Mrd. Euro da. Es soll dafür genutzt werden, die Bundeswehr über die nächsten Jahre aufzurüsten und beispielsweise bewaffnete Drohnen oder atomwaffenfähige Bomber anzuschaffen, die keineswegs für einen Verteidigungsfall vorgesehen sind, sondern Deutschlands Kampffähigkeit weiter ausbauen sollen. Die Waffenproduzenten sind schon im Freudentaumel und auch in Hamburg werden Waffen produziert und über den Hafen in die Welt verschifft. Die Prioritäten der Bundesregierung sind also klar. Sie wollen die Interessen der deutschen Unternehmen auch militärisch in der Welt durchsetzen. Wir haben davon aber nichts!
SDAJ, PJH, KSK